Auszug - Abstimmung der Tagesordnung (ca. 2 min)  

Vor der Abstimmung über die Tagesordnung stimmen die Ausschussmitgliedern den Filmaufnahmen von Frau Rother zu, die an einer Langzeitdokumentation über den Thälmannpark arbeitet.

Stadtrat Dr. Kühne schlägt im Anschluss eine Änderung der Tagesordnung vor: Die unter TOP 5.1 aufgeführte Beratung der Drs. VII-0570 möge aufgrund der thematischen Ähnlichkeit gemeinsam mit den aktuellen Entwicklungen zur Einführung des „Maerker“-Systems beraten werden. Einen Bericht dazu wolle er dem Ausschuss im Januar unterbreiten. Es sei daher sinnvoll, die angeführte Drucksache auf die nächste Sitzung am 16.1. zu vertagen. Am 16.1. sei auch der Datenschutzbeauftragte zu gegegen, dessen Stellungnahme zur Druckssache den Ausschussmitgliedern vorab zugehen wird. Die Linksfraktion als Einreicher zeigt sich mit dem Vorschlag einverstanden.

Die so geänderte Tagesordnung wird genehmigt.