Auszug - 19:00 Uhr: Ausschuss für Schule und Sport 15 min.  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien
TOP: Ö 10.2
Gremien: Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren, Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr Blauert

Herr Blauert

Beraten wurde das Problem der Ausstattung der Schulküchen, hier ist insbesondere der Senat gefordert, der Bezirk sollte Vorsorge im Haushalt hierfür treffen. Die Kürzungen der Sachausgaben der Schulen sind nicht hinnehmbar. Die Sachmittel sind mindestens auf den Stand von 2013 zu bringen. Er weigere sich, als Ausschussvorsitzender die Mittel zur Gegenfinanzierung an anderer Stelle zusammen zu kratzen. Zur Beratung lag dem Ausschuss die Nachschiebeliste nicht vor.

 

Herr van der Meer

Wie wurden die Bedarfe auf die Schulen verteilt, was ist die Rechnungsgrundlage für die Zuweisung der Sachausgaben?

 

Frau Zürn-Kasztantowicz

Für die Lehrmittel besteht eine Leitlinie von SenFin, wonach 74,24 € pro Person veranschlagt werden können. Die Veranschlagung der Sachmittel erfolgt entsprechend einer Handreichung der Senatsverwaltung für Bildung. Diese Zahlen bilden den Rahmen für die Ansatzbildung. Insgesamt fehlen 93 T€ über alle Schularten für das Jahr 2014 zur Mindestausstattung die vom Amt gesehen wird. Die Grundlagen zur Ansatzbildung werden dem Ausschuss zugeleitet werden.

 

 


 
 

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