Auszug - Bericht des Bezirksamts 10 min.  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien
TOP: Ö 3
Gremien: Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren, Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr Köhne

Herr Köhne

Die Nachschiebeliste wurde durch das BA beschlossen, die entsprechende Drucksache liegt der BVV vor. Sie ist die technische Fortschreibung der Änderungen an der Globalsumme, die Mehrforderungen des Bezirks wurden bisher nicht erfüllt.

Zum Finanzstatus 31.07.2013, zu beachten ist, dass die Bezirkskasse zu schnell gearbeitet hat. Eine Buchung ist einige Tage zu früh erfolgt, die Buchung der Augustrate für drei Träger im Sozialbereich erfolgte bereits im Juli. Insgesamt setzt sich die bisherige positive Tendenz fort. Bei der Grundstücksbewirtschaftung kommt es jedoch zu höhere Ausgaben. Die HzE liegen im kameralen Ansatz ca. 600 T€ über dem Zeitsoll, hier hofft man auf die Basiskorrektur. Die Grundstückserlöse liegen ca. 0,5 Mio. € unter dem Zeitsoll.

Auch die Halbjahresübersicht der KLR ist unter dem Strich positiv. Das Ergebnis ist fast 3 Mio. € besser als im letzten Jahr.

  • Tiefbau- und Landschaftsplanung, Jugendamt, Sozialamt haben sich verbessert.
  • Bürgerdienste und Ordnungsamt haben sich verschlechtert.

Problematisch ist noch die Finanzierung der Schulessen, die über die Normierung nicht vollauskömmlich ausfinanziert werden. In diesem Zusammenhang wird auch auf die fehlende auskömmliche Finanzierung der Schulküchen hingewiesen. Zum Schulessen und dem erforderlichen Finanzierungsbedarf für den Bezirk werden dem Ausschuss die notwendigen Zahlen zur Bewertung zugeleitet.

 


 
 

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