Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Die  Musikschule Béla Bartók hat wieder sehr erfolgreich am Bundeswettbewerb "Jugend musiziert" teilgenommen. 19 Teilnehmer fuhren zum Bundesfinale nach Nürnberg.

Der Standort Bizetstraße wird  unter anderem mit berlinweiten Fachtagen sehr gut genutzt.

Der Kooperationsvertrag mit der Herbstlaube ist unterschrieben worden und somit ist die Einrichtung bis zum Ende des Jahres gesichert. Eine langfristige Sicherung müsste über entsprechende Mittel im Haushalt festgeschrieben werden.

Die Verleihung des Astor Awards fand in der Räumen des Museums Pankow in der Heynstraße statt.

Bei der zweiten Sitzung des Beirates zum Kulturareal im Thälmann Park wurden die Zusammenfassungen der Verträge und der Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgestellt. Der Beirat hat mehrheitlich dem Vertragsabschluss zugestimmt.

Die letzten Standorte der Stadtbibliothek sind an das RFID-System angeschlossen worden.

Die VHS ist mit sehr guten Resultaten bewertet und testiert worden.

In der Heinrich-Böll-Bibliothek hat es einen Wasserschaden gegeben der beseitigt werden muss.

Die Schäden in der Ausstellungshalle im Kultur- und Bildungszentrums Sebastian Haffner sind fast fertig repariert.

Am 5.9.2013 wird mit einem Tag der offenen Tür der Auftakt zum Jahresprogramm im Bildungszentrum am Antonplatz begangen.

Die Stadträterunde hat vor der Sommerpause getagt. Die Honorarvorschriften für die Volkshochschulen wurden vom Senat verabschiedet, wobei die Bezirke schlecht in die Erarbeitung eingebunden waren. Es wurde eine automatische Kopplung zwischen den Tarifen und den Honorarverträgen beschlossen ohne eine Abfederung durch den Senat zu gewährleisten. Es wurden auch Ausfallhonorare festgelegt, die sich nur schwer abschätzen lassen, auch hier ist ein eventueller Mehrbedarf nicht durch die Senatsebene abgedeckt. Es wird diskutiert, ob hier ein Vertrag zu Lasten Dritter geschlossen wurde.

Auch bei den Honorarvorschriften für die Musikschulen gab es Kritik aus den Bezirken, wegen des hohen bürokratischen Aufwands, diese fand ebenso keine Berücksichtigung. Es konnten viele Altverträge fortgeführt werden. Man geht davon aus, dass alle Lehrer unterschreiben und bleibt im Dialog. Knapp über 90% der Verträge sind schon unterschrieben. Es gibt vorsichtige Andeutungen aus der Senatsverwaltung, dass es eventuell noch Verbesserungen geben kann. In anderen Bezirken haben viele Dozenten noch nicht unterschrieben.

Die Abrechnung mit den vielen verschiedenen Sätzen ist sehr komplex und es gibt sehr detaillierte Regelungen. Die Lehrer müssen das jetzt erklären und die Prüfung braucht sehr lang. Das Verfahren wird eher als praxisfern beschrieben, es gibt den Versuch, im Amt die Regelungen möglichst einfach zu interpretieren. Auch die Buchungssysteme sind noch nicht vollständig in der Lage, die neuen Ausführungsvorschriften abzubilden. Der Bezirk bemängelt, dass der Mehraufwand nicht ausgeglichen wird.

Zum Thema Mindestversorgungsgrößen wurde angekündigt, dass die Bezirke entsprechend ihrer Größe zweckgebundene Zuweisungen bekommen sollen.

Das Sommerprogramm der Volkshochschulen ist deutlich ausgeweitet worden, durchschnittlich 14 Teilnehmer pro Kurs bestätigen das große Interesse.

Fragerunde

Der Ausschuss fragt, ob die Wirtschaftlichkeitsberechnung und die Verträge zum Thälmannpark offengelegt werden können.

Solange die Zustimmung der Senatsverwaltung zum Vertrag noch nicht vorliegt, wird dies vom Stadtrat ausgeschlossen.

Es wird gefragt, ob die sich aus den Verträgen ergebenden finanziellen Konsequenzen schon im Haushalt berücksichtigt wurden.

Da der Vertrag noch nicht bestätigt wurde, kann das noch nicht geschehen.

Warum berichtet das Abendblatt über Verzögerungen im Haffnerzentrum, wenn hier im Bericht des Bezirksamtes gesagt wird, alles sei gut.

Der Artikel wird als informativ bezeichnet, der Museumsleiter sagt, er habe Räume für den Ausstellungsbetrieb angeboten und erwarte deren Übergabe. Die Reparaturen haben wohl keinen Einfluss auf die Verzögerungen im Veranstaltungsplan.