Auszug - 18:30 Uhr: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung 30 min.  

Herr Dr. Kühne

erläutert Kp 3400. In diesem Kapitel wurde das VetLeb integriert. Die Ansätze aus 2013 wurden größtenteils fortgeschrieben. Es kommt zu höheren Einnahmen durch die neuen Parkraumbewirtschaftungszonen. Zu beachten sei auch der Wirtschaftsplan der Parkraumbewirtschaftung.

Herr Kempe

führt zur  Parkraumbewirtschaftung aus, dass die Monatseinnahmen von Dezember bis Mai ein Minus von 700T ? verglichen mit den Ansätzen auswiesen. Der Verkehrsausschuss wird sich hiermit noch detailliert beschäftigen müssen. Allein die verspätete Aufstellung der Parkscheinautomaten in den Erweiterungsgebieten schlägt mit einem Minus von 105T ? zu Buche.

Herr Dr. Kühne

führt aus, die Monatsübersicht würde aktuelle Zahlen darstellen, die nur eine Wasserstandsmeldung abbilden, welche mit Vorsicht zu genießen sei. Man könne noch nicht abschätzen, wie sich die Busgelderhöhung wirklich auswirke. Bei den Gebühren sei man deutlich über den Ansätzen, dafür bei den Buß- und Verwarngeldern unter den Ansätzen. Bei den Ausgaben werde man durch drei unbesetzte Stellen unter dem Ansatz bleiben.

Herr Kempe

warnt dringend vor Legendenbildung. In der Parkraumbewirtschaftung sei der Wurm drin und es werde Aufgabe des Ausschusses sein diesen zu finden. Es verdichten sich die Hinweise darauf, dass die Kontrolldichte abgenommen hat, auch darüber werden wir noch reden müssen.

Herr Rüdiger

fragt nach Titel 11155, wie man die Schwankung der Höhe des Ansatzes erkläre?

Herr Dr. Kühne

führt aus, dass in der Regel Überlegungen hinter der Veränderungen von Ansätzen stünden, er dies aber im konkreten Falle nicht wisse.

Herr Kirchner

erläutert Kp 3320. Es sei übersichtlich.

Weiter erläutert er Kp 3800. Das Ist 2012 bildete die Grundlage der Ansatzbildung. Bei den Ausgaben gibt es keine Anomalitäten.