Auszug - Bevölkerungsentwicklung und Auswirkung auf die Infrastruktur  

Herr BzStR. Kirchner und Frau Pfeil leiten in den TOP ein. Anhand eines Handouts werden die Ergebnisse der Untersuchung vorgestellt.

Es schließt sich eine Diskussion zu den Ergebnissen an.

Kitas:

Herr BV Schrecker erinnert an eine Studie aus dem Sozialausschuss und regt an, diese gemeinsam mit der hier vorgestellten im KJHA zu erörtern.

Herr BV Mindrup fragt zur Anlage fünf. Was ist mit antragsfreien Vorhaben? Diese werden angezeigt. In Zukunft sollen diese in den Statistiken berücksichtigt werden, erklärt Frau Pfeil.

Noch aussagkräftiger für die Betrachtungen seien aber die Abgeschlossenheitsbescheinigungen ergänzt Herr BzStR. Kirchner.

Herr BV Kraft fragt nach den stark abweichenden Kosten zwischen den Jahren in Anlage zwei. Dies rühre vor allen von den unterschiedlichen Eigenmitteln her, wird vom Bezirksamt erklärt.

Schulen:

Im Rahmen eines Vortrages, der auf die ausgereichte Vorlage referenziert, wird die Sicht der Schulplanung dargestellt.

In den letzten fünf Jahren wurden 88 Mio. Euro aufgewandt. Der Sanierungsrückstau betrage aber dennoch 125 Mio. Euro.

Die vorhandenen bzw. vorgehaltenen Schulplätze reichen bei weitem nicht aus.

Für den Doppelhaushalt 2014/2015 sind mobile Unterrichtseinheiten angemeldet (vier Stk. á 1.5 Mio. Euro).

Ab dem Schuljahr 2015/2016 sind nochmals vier mobile Unterrichtseinheiten nötig.

In der Investitionsplanung 2013 - 2017 finden sich Erweiterungen für die BR Weißensee und Niederschönhausen.

Weiterer Bedarf für Schulplätze am Rangierbahnhof Heinersdorf wurde bereits angemeldet.

Herr BV Kraft fragt, ob auch das notwendige Personal zur Verfügung stehen würde. Dies sei zwar nicht bezirkliche Angelegenheit, man geht aber davon aus, dass auch Lehrkräfte in ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen werden.

Herr BV Mindrup fragt, wann der Bedarf auf dem Rangierbahnhof entstehen wird? Dies wird wohl erst dann der Fall sein, wenn auf dem Gelände auch Wohnungen entstehen.

Herr BV Dr. Nelken warnt vor einer zu großen Aufgeregtheit hinsichtlich der Bevölkerungsprognose 2030.

Herr BzStR. Kirchner weist darauf hin, dass man sich auch mit der verkehrlichen und technischen Infrastruktur beschäftigen solle.