Auszug - für das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz  

Frau Hunkenströr hebt vor allem die Schulen rund um den Humannplatz hervor. Auch Grünanlagen und Straßen sind förderungsfähig. Das Waschhaus wurde erneuert, Humannplatz und zwei Kitas wurden fertig gestellt. Momentan sind mehrere Schulstandorte im Bau. Die Kita in Scherenberstraße und die Schule in der Gutwangerstraße sind noch in Planung. Weiterhin soll die Gethsemanekirche erneuert werden. Dies ist in der Finanzierung schon gesichert aber noch nicht geplant. Weitere Schulbauabschnitte sind angemeldet. Drei Grünanlagen sind in der Anmeldung: Erich-Weinert Park, Listplatz und Ostseeplatz.

Herr BV Dr. Nelken fragt, ob dabei private Bauherren Berücksichtigung finden; es habe dazu immer "nein" geheißen, eine Ausnahme war die Segenskirche. Warum nimmt man jetzt zwei Kirchen auf?

Herr Speckmann antwortet, die Kirchen haben sich direkt an die Senatsverwaltung gewendet. In diesem Fall trifft der Senat dann auch eigene Entscheidungen.

Herr BV Kempe fragt, ob das Geld denn aus einen anderen Topf kommt oder ob dies dann im allgemeinen Kontingent fehlt.

Herr BzStR Kirchner sagt, dass es aus dem Gesamtkontingent genommen wird.

Herr Dr. Nelken fragt, ob dann nicht die Rangfolge fachgebietsübergreifend vorgeschlagen werden soll.

Herr BzStR Kirchner erwidert, die Prioritätenliste sei bereits fachgebietsübergreifend.