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Auszug - Vielfältige Gewerbestrukturen in Wohngebieten erhalten
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Herr BV Brenn erläutert, dass man die kleinen Nahversorgungsläden in der Erhaltung unterstützen wollen.
Herr BzStR Kirchner sagt, in 2012 gab es 14 Anträge in Pankow zur Nutzung als Gastronomie von vorher anders genutzten Einheiten. Dagegen stünden 3 Anträge zu Gastronomienutzung in andere Nutzungen. Aus nüchterner Betrachtung stellen Gastronomieeinrichtungen daher kein Problem dar.
Herr BV Mindrup verweist auf die Diskussion in anderen Bezirken.
Frau Carrasco weist auf rechtliche Lage hin. Die eindeutige Zuordnung nach § 34 II BauGB ist eher selten, sodass § 15 BauNVO, welcher dem Rücksichtnahmegebot Ausdruck verleiht, allein in Betracht kommt. Die erwünschte Rechtslage gibt es somit schon, sodass Antrag unnötig ist.
Der Antrag wird nun zurückgestellt.
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