Auszug - Der transparente Weg zu den Patient*innenfürsprecher*innen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 26.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0340 Der transparente Weg zu den Patient*innenfürsprecher*innen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionAusschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Frau Alms informiert über das Rechtsverhältnis von der BVV zum Jobcenter und erklärt, dass nur Beschlüsse der Trägerversammlung vom Jobcenter umzusetzen sind

Frau Lübke berichtete über die Abläufe und Bedingungen der Tätigkeit der Patient*innenfürsoger*innen und erklärte, dass dieser Antrag 17 Jahre zu spät komme, da inzwischen die angeführten Forderungen bereits umgesetzt seien. Nach einer Debatte, an der sich alle Fraktionen beteiligten, wurde beschlossen, die Berichte von Patient*innenfürsprecher*nnen anderer Krankenhäuser dem Ausschuss schriftlich zur Verfügung zu stellen, um sich ein realistisches Bild machen zu können.

Die Beschlussfassung wurde auf die nächste Sitzung vertagt.


 
 

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