Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Frau Zürn-Kasztantowicz berichtet darüber, dass im Rathaus Pankow  am 15.02.13 die Auftaktveranstaltung  mit 120 TN zum INDIKA-Programm (indikationsspezifische regional koordinierte nachstationäre Langzeitversorgung von Menschen mit Schlaganfall und Menschen mit Demenz nach Schlaganfall in Berlin Pankow)stattgefunden hat  Es handelt sich dabei um ein gefördertes Modelprojekt durch den GKV-Spitzenverband zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung nach § 8

Abs.3 SGB XI und steht unter der Schirmherrschaft der BzStR'n  SGS. Projektträger ist QVNIA e.V., Projektlaufzeit: seit Ende 2012 bis 30.04.2016

Projektziele sind z.B.:

-          Analyse und Auswertung vorhandener regionaler Gesundheitsdaten

-          Schaffung institutioneller Voraussetzungen und Etablierung eines Gesundheits- und Versorgungsnetzes auf der Basis vorhandener Strukturen des QVNIA

-          Umsetzung von gesundheitsfördernden Schulungsangeboten etc.

Frau Zürn-Kasztantowicz informiert darüber, dass z.Zt. Gespräche über die Erhöhung der Zielzahlen für Flüchtlinge (steigende Zahlen, ohne Roma und Sinti) zwischen den Bezirken stattfinden. Sie schätzt die Bereitschaft der Bezirke zur Verständigung untereinander sehr gering ein. Für Pankow ist von einer Zielzahl zwischen 800 und 900 auszugehen, so dass ein zusätzliches Flüchtlingsheim wahrscheinlich ist und nach nach einem Gebäude (ev. Alt-Pankow) gesucht werden muß. In der nächsten Sitzung wird über den Fortgang berichtet.

Nachfrage der Piratenfraktion,  ob für die Straßburger Straße andere Nutzungskonzepte und wenn, welche vorliegen.

Antwort der BzStR'n:  (1) Der Bezirk kann keinen direkten Einfluss auf die BIM nehmen, hat aber eine klare Position zur Weiternutzung des Objekts, seiner Entfristung und nötiger Investitionen.

Zur Antwort auf die Frage, wie viele der Asylbewerber inzwischen einer Arbeit nachgehen können, konnte keine Auskunft gegeben werden, da die Lageso in direkter Verantwortung steht.

Nachfrage der Linksfraktion zum Erhalt der Senioren-Begegnungsstätte Herbstlaube.

Antwort der BStR'n:

Die "Herbstlaube" in der Dunckerstr. ist als ein Projekt des Vereins - Füreinander- Miteinander, das bis April 2012 gefördert wurde und aus der Förderung im HH 2012/13 herausgefallen ist. Zunächst diskutierte alternative Unterbringungsmöglichkeiten wurden dann nicht weiterverfolgt. Wenn es jetzt so dargestellt wird, dass mit dem Wegfall der Förderung dieses Projekts auch das Gründerzeitmuseum in seiner Existenz gefährdet sei, muss es sich um eine Quersubventionierung gehandelt haben, die nicht gestattet ist. In einem solchen Falle müsste von dem Träger Geld zurückgefordert werden, weil das eine Zweckentfremdung wäre.

Nachfragen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen,

1. ob es neue Zahlen zur KLAR gäbe

Antwort der BStR'n: Die Zahlen sind vom Dezember 2012, die Basiskorrektur liegt noch nicht vor. Momentan liegt der Stand bei minus 5 Millionen

2. ob, die Zuwendungsbescheide an die Träger für 2013 erteilt wurden, konnte die BStR'n nicht beantworten. Sie reicht die Beantwortung nach.