Auszug - Protokollkontrolle vom 7.8.2012   

Der Satz,

"Der Bereich der Bibliotheken geht bei den Ausleihen leicht in den positiven Bereich. Im September soll das Bestsellerprogramm gestartet werden unter dem Namen „Pankower Toptitel“, man erwartet davon weitere positive Auswirkungen."

wird geändert in

"Der Bereich der Bibliotheken geht bei den Ausleihen leicht in den positiven Bereich. Im September soll das Bestsellerprogramm gestartet werden unter dem Namen „Toptitel Pankow“, man erwartet davon weitere positive Auswirkungen."

Der Satz,

"Die Linksfraktion fordert die ablehnenden Fraktionen auf ihre Entscheidung zu begründen."

wird geändert in

"Die Linksfraktion ist gespannt auf die Begründung der Ablehnung, durch den Ausschuß."

Der Satz,

"Die Linksfraktion äußert sich unzufrieden, sie will das Land Berlin auffordern den Rechtsbruch zu beenden und nicht die Rentenversicherung."

wird geändert in

"Die Linksfraktion ist überrascht über eine Formulierung im 3. Absatz, sie will das Land Berlin auffordern den Rechtsbruch zu beenden und nicht die Rentenversicherung."

Eine Anmerkung der Linksfraktion bittet die Ausschußvorsitzende sich nicht parteipolitisch zu äussern.

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