Auszug - Information des Jugendamtes zum Kitaausbauprogramm der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaften (BE BezStR Frau Keil und JugDir Frau Pfennig) 15‘   

 
 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BE Frau Keil

BE Frau Keil

 

Das Senatsprogramm sei am 5. Juli 2012 gestartet. Ziel sei es, landesweit 11.000 neue Kitaplätze zu schaffen. Hierzu habe das BA Gespräche mit den Trägern der Kitas geführt. Die Anträge auf Teilnahme an dem Programm würden die Träger selbst stellen, das BA würde dann eine Stellungnahme an den Senat zu diesen Anträgen abgeben. Der Umfang der Stellungnahme würde sich danach richten, zu welcher der vier möglichen Kategorien die entsprechende Kita gehöre. Das BA werde hierzu eine Prioritätenliste erstellen. Kritisch merkt Frau Keil an, dass der Kitaentwicklungsplan nicht hilfreich für die Bedarfsplanung des kommenden Jahres sei, da dem Plan ausschließlich die Zahlen der vergangenen zwei Jahre zugrunde lägen, nicht aber die mögliche Entwicklung der kommenden zwei Jahre.

 

Frau Berthold

 

Das BA habe bei seinen Gesprächen mit den Kita Trägern insbesondere feststellen wollen, inwieweit eine Kapazitätserweiterung durch bauliche Veränderungen möglich sei. Derzeit lägen bereits drei Anträge für bauliche Maßnahmen und 7 Anträge auf Starthilfe bei der GSE vor.

 

Herr Wischnewski-Ruschin


Herr Wischnewski-Ruschin fragt, ob die Prioritätenliste zu den Kitas dem Ausschuss zur Beratung oder nur zur Kenntnis vorgelegt werden wird.

 

Antwort Frau Keil:              „Wenn die Prioritätenliste für den Senat bis zur Ausschusssitzung                                                        am 28.8.2012 fertig ist, wird sie dem Ausschuss zur Kenntnis                                                        gegeben.“

 

Frau Mika:

Frau Mika fragt, ob alle Kitas Mittel aus dem Kitaausbauprogramm erhalten werden.

 

Antwort Frau Pfennig: „Jedem Träger steht es offen einen Antrag zu stellen. Es könne aber auch sein, dass es Träger gibt, die ohne finanzielle Zuschüsse neue Kitaplätze schaffen könnten.“

 

Herr Schubert

 

Herr Schubert fragt, wie viele von den 11.000 Plätzen in Pankow entstehen sollen.

 

Antwort Frau Pfennig: „So viele wie möglich.“

 

Herr Schubert


Angeblich seien die Kita Eigenbetriebe zu 96% ausgelastet. Wie sei es hier möglich weitere Plätze zu schaffen?

 

Antwort Frau Keil: „Die 96% stellen den Durchschnitt eines Jahres dar. Wenn ein Jahrgang in die Schule kommt, sei es nicht möglich alle Plätze umgehend neu zu besetzen. Dies würde in der Regel bis zum Anfang des neuen Jahres dauern. Zudem sei für den Zubau auch die Bausituation maßgeblich. Hier könnten zusätzliche Plätze durch die Fertigstellung von bereits laufenden Baumaßnahmen angeboten werden.

 


 
 

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