Auszug - Fortschreibung KoFi-Übersichten Sanierungsgebiete Helmhotz- und Teutoburger Platz: Stellungnahme des Ausschusses – 2. Lesung  

Hr. Kirchner stellt die Maßnahmen im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz vor. Dabei handele es sich um zwei Maßnahmen im öffentlichen Raum. Vor der Grundschule in der Templiner Straße soll der Straßenraum umgestaltet und Gehwege im Sanierungsgebiet erneuert werden.

Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag des Bezirksamtes wie folgt zu:
Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Hr. Kirchner erläutert daraufhin die vorgeschlagenen Maßnahmen im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz:

• Priorität 1: Pappelallee/Stahlheimer Straße: Der Vorschlag geht auf einen Beschluss der BVV zurück. Das Bezirksamt sieht dabei die Konzentration der finanziellen Mittel für dieses Projekt vor.
• Priorität 2 : Umbaumaßnahmen (Gehwegvorstreckungen) in der Dunckerstraße und in der Kanzowstraße. Beide Planungen wurden bereits im Verkehrsausschuss vorgestellt und erhielten die Zustimmung des Ausschusses. Weiterhin handele es um die Sanierung der Gehwege in der Ahlbecker Str. sowie um die Errichtung der südlichen Gehwegvorstreckung.
• Priorität 3: Umbau der Kreuzung Göhrener Straße/Raumerstraße. Die Planung wurde dem Ausschuss bereits vorgestellt und erhielt die Zustimmung.
• Priorität 4. Umbaumaßnahmen in der Gethsemanestraße entsprechend des BVV-Beschlusses.
• Priorität: 5: Lettestraße, kleinere Umbaumaßnahmen, kurze Überwege im Bereich des Helmholtzplatzes, die Planung wurde ebenfalls im Ausschuss vorgestellt und erhielt die Zustimmung.
• Priorität 6: Gehwege im Bereich der Lychener Straße
• Priorität 7: Gehwege im Bereich der Schliemannstraße
• Priorität 8. Gehwege im Bereich der Stargarder Straße
• Priorität 9: Gehwege im Bereich der Raumerstraße
• Priorität 10: Gehwege im Bereich der Buchholzer Straße.

Auf Nachfrage erläutert Hr. Kirchner, dass es sich bei dem vorliegenden Vorschlag um das Programmjahr 2012 handele. Dieses umfasse jeweils drei Kassenjahre. Er verweist zudem darauf, dass alle Projekte, die in der Kofi enthalten sind, als feststehende Sanierungsziele anzusehen seien. Deshalb befürworte er die Aufnahme aller aufgeführten Projekte in der Liste.

Auf Nachfrage von Hrn. Kraft erläutert Hr. Lexen, dass die Angaben zu den Schadensanteilen aufgrund einer 2. Begehung abgesenkt worden seien. Die ersten Erhebungen seien bereits vor 8 bis 10 Jahren durchgeführt worden. Im Rahmen der Instandhaltungsmaßnahmen seien zudem Reparaturen an den Gehwegen erfolgt.

Für die SPD-Fraktion schlägt Hr. Schröder folgende Änderung in der Prioritätensetzung vor:

• Die Maßnahmen im Bereich der Raumerstraße (Priorität 9) sollen die Priorität 4 erhalten.
• Die Maßnahmen im Bereich der Stargarder Straße (Priorität 8) sollen die Priorität 5 erhalten.
• Die Umbaumaßnahme im Bereich der Gethsemanestraße (Priorität 4) soll die Priorität 6 erhalten.

Hr. Kempe lässt nach kurzer Aussprache über den Vorschlag abstimmen. Der Ausschuss stimmt der Kosten- und Finanzierungsübersicht mit den aufgeführten Änderungen wie folgt zu: Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltung: 3

Herr Kempe wird die Empfehlung zur Kosten- und Finanzierungsübersicht 2012 des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung an den Stadtentwicklungsausschuss weiterleiten.