Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

Hr. Dr. Kühne:

·         Hr. Dr. Kühne berichtet zum Kollwitzmarkt: Bis zur Jahresmitte soll die Sondernutzungserlaubnis für den Marlt verlängert werden. Dabei soll der Markt auch für den Bereich der verkehrsberuhigten Zone in der Wörther Straße eine Sondernutzungserlaubnis erhalten. Die Beschwerdelage von Anwohnerseite sei derzeit unauffällig. Stattdessen haben sich nun Einzelhändler insbesondere aus der Husemannstraße und der Wörtherstraße zu Wort gemeldet und Umsatzeinbußen durch die Verlagerung des Marktes aus der Wörtherstraße beklagt.

·         Hr. Dr. Kühne berichtet über den derzeitigen Diskussionsstand im Bezirksamt zur Umzugsplanung: Das Haus 6 im Bereich der Fröbelstraße wird weiterhin genutzt werden und zwar insbesondere durch das Bürgeramt und das Ordnungsamt als Haus der öffentlichen Ordnung.

·         Berichtsgegenstand ist weiterhin der erhebliche Krankenstand im Bereich des Ordnungsamtes und zwar im Außendienst.

·         Dem Eingabenausschuss liegt eine Petition von Anwohnerinnen und Anwohnern des  Blankensteinparks vor. Mehr als 700 Unterschriften wurden durch die Klax-Kita gesammelt. Hierbei sprechen sich die Bürgerinnen und Bürger für eine Lösung der Hundeproblematik aus. Es besteht der Wunsch einen eingezäunten Bereich zu schaffen. Hr. Dr. Kühne verweist dabei auf die entstehenden Kosten.

·         Zum Helmholtzplatz berichtet Hr. Dr. Kühne, dass es weiterhin Klagen der Anwohnerinnen und Anwohner gibt. Sie berichten über Probleme im Zusammenhang mit unterschiedlichen Drogen. Dabei entstehen laut der Anwohnerinnen und Anwohner Belästigungen und Verschmutzungen im Bereich des Spielplatzes.

Hr. Kirchner:

Der Bericht aus dem Bezirksamt liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Nachfragen zum Bericht aus dem Bezirksamt:

·         Hr. Kempe fragt nach den Baumaßnahmen der Wasserbetriebe in der Sredzkistraße und die Auswirkungen auf die Verkehrssituation. Er sieht insbesondere an Markttagen auf dem Kollwitzplatz erhebliche Einschränkungen und empfiehlt mindestens durch Hinweisschilder nicht-ortskundige darüber zu informieren. Das Bezirksamt berichtet, dass es hierzu eine Prüfung gibt.

·         Hr. Kotte fragt nach dem Schienenersatzverkehr während der Baumaßnahmen auf der U2 und der Einrichtung von Busspuren. Das Bezirksamt berichtet, dass temporäre Busspuren einerichtet werden sollen, allerdings nur jeweils 100 m vor den Knotenpunkten. Die VLB will grundsätzlich nur noch vor den Knotenpunkten temporäre Busspuren anordnen.
 

Abstimmungsergebnis: