Auszug - 2. Lesung des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2012/2013  

Herr Bechtler erteilt vor Beginn der Debatte Frau Herrmann vom Freundeskreis der Galerie Pankow das Wort für eine Stellungnahme. Frau Herrmann hebt die Bedeutung der Galerie für das Künstlerische Leben im Stadtbezirk und auch darüber hinaus hervor. Sie bittet die Bezirksverordneten sich für den Erhalt der Galerie einzusetzen und übergibt Herrn Bechtler Listen mit 500 Unterschriften für den Erhalt der Galerie Pankow.

Anschließend informiert Herr Köhne den Ausschuss über die Nachschiebeliste des Bezirksamtes, die allen Bezirksverordneten zugestellt wurde. Der Bezirk passt sich mit dieser Liste der Verfahrensweise der anderen Bezirke hinsichtlich der Behandlung der pauschalen Mehreinnahmen und der pauschalen Minderausgaben an und trägt die einzelnen Maßnahmen vor, die in der Nachschiebeliste dokumentiert sind.

Nachfragen: Herr Bechtler fragt nach den Stellen für 2 Gärtner der Gartenarbeitsschule und nach den 3 T€ Ausgaben für Saatgut.

Herr Köhne antwortet, dass die Personalkosten für die 2 Stellen finanziert sind. Die 3 T€

noch nicht.

Herr van der Meer vermisst den Ausweis der genannten zwei Stellen in der Liste.

Herr Köhne: Diese sind im Kapitel 3230 ausgewiesen.

Dr. Nelken bemerkt zur Nachschiebeliste, dass in der Darstellung im Saldo eigentlich 530 T€ Mehrkosten stehen müssten.

Hierzu antwortet Hr. Köhne, dass der Saldo ausgeglichen ist.