Auszug - Fortschreibung Kultur- und Bildungsentwicklungsplan - zweite Lesung Gesamtentwurf 40 min  

Hr. Dr. Nelken spricht für das BA und reicht ein Handout rum. Inhalt und Aufbau werden erläutert.

Nachfragen/Anmerkungen gibt es keine.

Die Diskussion zum nunmehr vollständig vorliegenden Plan wird eröffnet.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Entwurf in seiner jetzigen Form deutlich gestrafft wurde.

Von Seiten der Fraktion der Grünen wird angeregt, für die Zukunft eine Perspektive zur Umsetzung zu formulieren.

Es wird die Dauer des Verfahrens, welches nun seit mehr als 2 Jahren läuft, angesprochen und empfohlen, dass die Vorlage jetzt verabschiedet wird. Die Fraktionen werden dazu befragt, ob sie noch eine weitere Lesung benötigen. Von Seiten der Linksfraktion wird empfohlen die Vorlage jetzt so zu beschließen. Die Grünen geben zur Kenntnis, dass sie als Fraktion mit der Beratung noch nicht fertig sind und darum bitten, dieses Thema auf der nächsten Sitzung erneut zu behandeln. Dem schließt sich die SPD an. Aus Sicht der CDU bringt dies nichts und das Verfahren könne so in Gang gebracht werden.

Der Ausschuss bestätigt die Vorlage bei einem Abstimmungsverhältnis von 7/6/0.