Auszug - Ordnung und Sicherheit im Bürgerpark Pankow (15 min)  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 16.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1132 Ordnung und Sicherheit im Bürgerpark Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr BV Kraft begründet den Antrag

Herr BV Kraft begründet den Antrag.

Herr BzStR. Kirchner erklärt, dass nicht beabsichtigt ist, den Ordnungsplan in seinen Schwerpunktsetzungen zu ändern.

Herr BV Bechtler erklärt, dass er nicht gewillt ist, etwas zu beschließen, dass ohnehin Aufgabe des BA ist.

Herr BV Rüdiger wirft die Frage auf, ob es nicht sinnvoll wäre, den Antrag auf andere Plätze auszuweiten.

Der Antrag wird sodann zur Abstimmung gestellt.

 

Ergebnis: 1 J/ 12 N/ 0 N

 


 
 

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