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Auszug - Kurzfristige Beräumung der Bürgersteige, Straßenübergänge für Fußgänger und der Haltestellen des ÖPNV im Straßenland unmittelbar nach Schneefall und Vereisung in späteren Winterperioden (10 min)
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Kurzfristige Beräumung der Bürgersteige, Straßenübergänge für Fußgänger und der Haltestellen des ÖPNV im Straßenland unmittelbar nach Schneefall und Vereisung in späteren Winterperioden - Drucksache: VI-1068
Herr Kraft erläutert den Verlauf der bisherigen Debatte zu der Drucksache und bittet um Ausführungen des Stadtrates zur Änderung des StrReinG. Herr BzStR. Kirchner referiert aus einer selbsterstellten Synopse des StrReinG. Diese Synopse wird über das Büro der BVV an die Mitglieder des Ausschusses verteilt. Herr BV Kraft zieht den Antrag unter dem Hinweis zurück, dass die wesentlichen Punkte bereits Erledigung über die Änderung des Straßenreinigungsgesetzes gefunden haben und eine aktuelle Berichterstattung und Steuerung über den Ausschuss zugesagt wird.
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