Auszug - Gebietskulisse Stadtumbau Ost für den Prenzlauer Berg aktivieren und Grundlage für Sozialplanung und Mieterschutz schaffen  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 11.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1153 Gebietskulisse Stadtumbau Ost für den Prenzlauer Berg aktivieren und Grundlage für Sozialplanung und Mieterschutz schaffen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr BV Schröder reicht eine II

Herr BV Schröder reicht eine II. Fassung des Antrages aus und begründet diesen.

Herr BV Brendgens fragt vor dem Hintergrund, das der OT Prenzlauer Berg bereits Gebietskulisse ist, welche Notwendigkeit für einen solchen Antrag besteht. Herr BzStR. Dr. Nelken antwortet, dass es seiner Auffassung nach keiner weiteren Festsetzung bedürfe.

Es wird ein genereller Genehmigungsvorbehalt geschaffen, dies sei problematisch und würde zusätzliches Personal im Stadtplanungsamt binden.

Herr BV Mindrup betont erneut, dass es nach seiner Auffassung einer großflächigen Regelung bedarf. Da es jedoch  weiteren Diskussionsbedarf gibt, beantragt er die Vertagung der Drucksache.

 


 
 

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