Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr BzStR Dr. Nelken berichtet:

1.     Die B-Pläne werden den Fraktionen auch weiterhin, wie bearbeitet etc., auf CD ausgehändigt (Prio­ritäten).

2.     In einem Brief an Herrn BzBm Köhne schreibt das Unternehmen Metro Cash & Carry, dass „im Zuge des Turnaround-Prozesses“ einige Metro-Märkte geschlos­sen werden, unter anderem der in Pankow.

3.     Im Rahmen der Finanzierungsliste der SenStadt für 2010 hat die HoWoGe mitgeteilt, dass sie ei­ner Sanierung von 2.300 WE in Buch zustimmt. Die Zielmieten entsprechen wohl den Vorgaben der SenStadt. Herr Dr. Nelken verweist in diesem Zusammenhang auf den Beschluss der BVV vom 16. Januar 2010, wonach alle gemeinsamen Planungen des Bezirks mit der HoWoGe aus­zusetzen sind, bis feststeht, dass seitens der HoWoGe entsprechend der geltenden Bestimmun­gen saniert wird. Aus seiner Sicht muss der Vorschlag der HoWoGe berechnet werden. Dies geht allerdings nur, wenn das BA dazu Gespräche mit der HoWoGe führen darf. In keinem Fall solle man versuchen, eine etwaige Finanzierung in laufende Programm aufzunehmen; eine Fi­nanzie­rung könne gegebenenfalls noch in 2010 erfolgen, allerdings außerhalb der Listen.

Die Darstellung von Herrn Dr. Nelken wird diskutiert. Von mehreren Ausschussmitgliedern wird die Auffassung vertreten, dass das BA jedenfalls Gespräche mit der HoWoGe führen kann. Es wird angeregt, dies gegebenenfalls bereits während der „Sommerpause“ der BVV zu versuchen.

4.     Hinsichtlich der Straßburger Straße hat kürzlich eine Mieterver­sammlung stattgefunden.

5.     Am kommenden Donnerstag, 8. Juli 2010, um 19:00 Uhr findet in Buch ein „Wirtschaftsdialog vor Ort“ statt.