Auszug - für das Bundesprogramm Stadtumbau Ost  

Herr Schröder verteilt die Stellungnahmen der übrigen Ausschüsse (Kultur und Bildung, Umwelt und Na­turschutz sowie Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz) zu den Vorschlagslisten zur Pro­grammanmeldung für das Förderprogramm Stadtumbau Ost 2011. Der Ausschuss für Stadtent­wicklung und Wirtschaftsförderung ist inso­fern federführend.

In den Stellungnahmen hat der Kulturausschuss zugestimmt, der Umweltausschuss ebenfalls grundsätz­lich, allerdings mit anderer Priorität.

Herr Dr. Nelken berichtet, dass die Senatsverwaltung angeregt hat, übergreifende Listen anzulegen. Das BA hat dies bislang noch nicht getan.

Herr Schröder stellt die beiden Vorschlagslisten in der derzeitigen Fassung zur Abstimmung, welche von den Ausschussmitgliedern einstimmig angenommen werden. Dem BA wird damit empfohlen, beide Lis­ten unverändert anzumelden.