Auszug - Öko-Konto für Pankow  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Natur Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0980 Öko-Konto für Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Herr Eichler begründet und erläutert seitens der CDU den Antrag und erklärt, dass es ein solches Konto schon bundesweit gibt

Herr Eichler begründet und erläutert seitens der CDU den Antrag und erklärt, dass es ein solches Konto schon bundesweit gibt.

Herr Schütze stellt fest, dass es dafür im Bezirk planfestgestellte Flächen geben muss, auf denen solche Ausgleichsmaßnahmen getätigt werden können. Dazu muss der Bezirk auch in Vorleistung gehen.

Frau Maileffert sieht hier einen Konflikt zwischen Landes – und Bundesrecht.

Herr Schütze erläutert, dass man dem Ansinnen des Antrags auch jetzt schon in bestimmten Bereichen nachkommen kann.

Herr Eichler zieht den Antrag namens seiner Fraktion zurück.


 
 

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