Auszug - Kein Turmbahnhof am "Karower Kreuz"  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 22.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1092 Kein Turmbahnhof am "Karower Kreuz"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksverordneter erläutert den Antrag und verteilt Unterlagen

Herr Bezirksverordneter Schröder erläutert den Antrag und verteilt Unterlagen. Nach Ausführung erklärt er, dass auf den Turmbahnhof verzichtet werden kann.

 

Herr Bezirksverordneter Goetzke erklärt, dass es nicht nachvollziehbar sei, warum die SPD Fraktion alles verneine.

 

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass die Untersuchungsergebnisse der SenVerw. abzuwarten sind.

 

Herr Lexen sieht keine Dringlichkeit, da derzeit keine Entscheidungen anstünden. Die BM hätte keinerlei Priorität.

 

Herr Bezirksverordneter van der Meer erklärt, dass er zunächst alle Argumente kennen wollen würde, bevor eine Entscheidung zu fällen ist..

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt den Antrag zur Abstimmung:

Abstimmung: 4 Ja, 8 Nein, 3 Enthaltungen

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen