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Auszug - Beschluss über die Tagesordnung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Der Vorsitzende, BV Ulrich Eichler (CDU), eröffnet die Sitzung und informiert den Ausschuss, dass die Linksfraktion BV Katja H

Der Vorsitzende, BV Ulrich Eichler (CDU), eröffnet die Sitzung und informiert den Ausschuss, dass die Linksfraktion BV Katja Haese anstelle von BV Thomas Goetzke als neues Mitglied im Ausschuss benannt habe.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig die folgende Tagesordnung:

1. Beschluss über die Tagesordnung

2. Protokollkontrolle (vom 09.03.10 und 23.03.10)

3. Bericht aus dem Bezirksamt

4. Berichte der Patientenfürsprecher und Aussprache

5. Überwiesene Drucksachen

5.1 Kürzungen von Eingliederungsleistungen 2010 verhindern – Pankower Schwerpunktsetzung bei Verteilung der Eingliederungsmittel – Drucksache: VI-0999

5.2 Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren – Drucksache: VI-0995

6. Verschiedenes


  
 

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