Auszug - INSEK-Liste Humansplatz  

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass der Ausschuss eine Stellungnahme für den Ausschuss für Stadtentwicklung abgeben sollte.

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt, dass das BA seine Prioritäten darstellen soll und erläutern, ob die TBM richtig platziert sind.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass es einen Abwägungsprozess der verschiedenen Abteilungen gab. In der Liste wurde festgelegt, was wichtiger ist, die anderen TBM sind natürlich auch wichtig.

Herr Bezirksverordneter Rüdiger erklärt, dass er es sehr begrüßt, dass mehr Gehwegsanierungen als Kreuzungsumbaumaßnahmen erfolgen sollen.

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass man im Grundsatz nicht verstanden habe, was Gehwegvorstreckungen bringen. Der Umbau von Kreuzungen sei wichtig, besonders für Blinde und für die Schaffung von Barrierefreiheit.

Herr Bezirksverordneter Spannemann erklärt, dass barrierefreie Kreuzungen wichtig sein, aber nicht in dem Ausmaß wie im Prenzlauer Berg.

Herr Bezirksverordneter Schröder fragt nach, ob das BA abschätzen könne, was in den Jahren machbar sei.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass aufgrund von Personalmangel von einer Verzögerung um ca. ein Jahr auszugehen ist. Die Maßnahmen 11, 12 und 13 würden ihm besonders am Herzen liegen.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schlägt vor, dass die Stellungnahme wie folgt lauten könnte: „Der Ausschuss nimmt die Prioritätenliste wohlwollend zur Kenntnis“

Abstimmung: 13 ja, 1 Nein, 0 Enthaltung