Auszug - Umstrukturierungssatzung Quartier Glasbrennerstraße: Verfahrensstand und weiteres Vorgehen  

Hinsichtlich der Umstrukturierungssatzung im Bereich Glasbrennerstraße liegt ein Aufstellungsbeschluss vor, welcher im Amtsblatt veröffentlicht wurde. Es fanden Gespräche mit den Mietern statt. Es war ein Baustop verhängt worden, gegen den der Eigentümer sich im Wege einstweiligen Rechtsschutzes zur Wehr gesetzt hat. In dem noch laufenden Verfahren geht es aktuell nur noch um die Kosten.

Herr Schröder fragt an, ob Herr Schmalow bestätigen kann, dass auch in zwei weiteren Aufgängen (Glasbrennerstr. 7 und 13) gebaut wird. Ein Vertreter des BA teilt mit, dass am heutigen Tage Gespräche mit den Eigentümern stattgefunden haben, in denen dies nicht erörtert wurde. Gegebenenfalls handele es sich dabei um genehmigungsfreie Maßnahmen.

Eine anwesende Mieterin bestätigt, dass weiterhin Baumaßnahmen durchgeführt würden, und zwar im Bereich Glasbrennerstr. 7 und Scherenbergstr. 12.

Herr Mindrup fragt an, ob das BA ähnlich wie bei der „Grünen Stadt“ eine Abwendungsvereinbarung an-strebe. Dies wird von Herrn Dr. Nelken bestätigt. Aufgrund der Nähe zum geplanten Baubeginn müssten sich die Eigentümer de facto einigen. Gegebenenfalls trete eine Einigung bereits in der kommenden Woche ein. Ab Ende Februar/Anfang März wolle die Stiftung mit den Baumaßnahmen beginnen.

Herr Schröder fordert den Bezirk, den Inhalt einer erfolgten Einigung unverzüglich mitzuteilen. Dies sagt Herr Schmalow zu.