Auszug - Verschiedenes  

Der Vorsitzende kündigt an, bei der nächsten Sitzung werde der noch ausstehende förmliche Beschluss über die überarbeitete Übersicht der Zuwendung für die Projekte freier Träger im Jahr 2010 zu fassen sein. Dieser Tagesordnungspunkt werde wie üblich nicht-öffentlich beraten. Außerdem sollte das Bezirksamt zur Zukunft des Vivantes-Standortes berichten und aktuelle Informationen aus der PSAG sowie der nicht abschließend beratene Antrag auf Drucksache VI-0791 auf der Tagesordnung stehen.

In Bezug auf die Seniorenheime bitte er die Fraktionen um Vorschläge zum Umgang mit dem Thema, da hier eine Vorbereitung der Sitzung nötig sei.

BV Eveline Lämmer (DIE LINKE.) nimmt Bezug auf den ursprünglich von der Volkssolidarität initiierten und bei der letzten Sitzung am 6. Oktober 2009 beratenen Antrag zur Vorbereitung und Durchführung einer Armutskonferenz in Pankow. Sie sei darauf aufmerksam gemacht worden, dass die Grünen nun zu einer Veranstaltung zur Vorbereitung einer solchen Konferenz eingeladen hätten, dazu jedoch nur einen begrenzten Kreis eingeladen hätten und u.a. nicht die Volkssolidarität als Antragsteller. Es wäre schön gewesen, wenn der Ausschuss über die geplante Veranstaltung am 16. November 2009 informiert worden wäre.

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz berichtet, sie habe auch keine Kenntnis von der Veranstaltung. Bei der Kleinen Liga sei jedoch thematisiert worden, dass alle Akteure derzeit in die Vorbereitung einer berlinweiten Armutskonferenz eingebunden seien und derzeit keine zusätzlichen Ressourcen für eine zusätzliche Initiative auf Bezirksebene hätten.

BV Dr. Stefan Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt, zu dem Treffen habe er im Rahmen der Arbeitsgruppe Soziales der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen eingeladen, dabei jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Nachricht gern auch anderen interessierten Menschen in Pankow weitergeleitet werden dürfe.