Auszug - Auswertung der Europawahlen  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Frau Ruflett berichtete, das die Wahlhelferbeteiligung sehr gut war

Frau Ruflett berichtete, das die Wahlhelferbeteiligung sehr gut war. Sie führte dies u.a. auf die veränderten Zuschnitte der Wahlbezirke zurück (ca. 100 Wahlbezirke weniger). Am Wahltag kamen darüber hinaus spontan noch weitere vier Helfer zum Wahlamt und boten Ihre Hilfe an. Sie wurden auch eingesetzt.

Das Wahllokal Jugendverkehrsschule Weißensee in der Rennbahstraße wurde von einigen Wählern nicht sofort gefunden. Ein verärgerter Bürger informierte darüber die Presse. Künftig soll die Ausschilderung verbessert werden.

Am Mittwoch nach der Wahl kamen im Wahlamt noch mehrere Kisten mit Briefwahlscheinen (ca. 1000 Wahlbriefe) an. Der Landeswahlleiter wurde sofort informiert und er entschied, dass diese von der Post zu spät gelieferten Wahlbriefe nicht gezählt werden.

Für die Europawahl waren in Pankow 283223 Menschen wahlberechtigt (9408 mehr als 2004). Die Briefwähler haben erneut zugenommen. Es wurden 25323 Briefwahlunterlagen verschickt. Eingegangen sind 21971 Briefwahlscheine (plus die nicht gezählten, siehe oben).

An der Wahl beteiligt haben sich 95037 Wähler (4581 weniger als 2004). Die Wahlergebnisse können im Internet (http://www.wahlen-berlin.de ) und in Papierform im Bürgeramt eingesehen werden.

 

Nachfragen:

-          Die neu zugeschnittenen Wahlbezirke gelten auch für die Bundestagswahl.

-          Es erfolgte für die Europawahl keine Verpflichtung von Bezirksamtsmitarbeitern.

-          Es gab Beschwerden zu den neuen Wahlbezirkszuschnitten.

-          Ob eine weitere Auswertung der verspäteten Postzustellung erfolgt konnte Frau Ruflett nicht sagen. Sie will eine entsprechende Aussage nachreichen.

 


 
 

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