Auszug - Ergänzung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

Herr Schnur teilte dem Ausschuss mit, das die Fraktion Bü90/Die Grünen auch eine Änderung der Präambel möchten. Alle anderen Fraktionen sprachen sich dagegen aus. Einig war man sich den zweiten Teil des von Herrn Hofer vorgestellten Vorschlags, der BVV zum Beschluss vorzulegen. Herr Hofer wies nochmals auf die im zweiten Teil verbindlich festgelegten Bedingungen für eine barrierefreie Teilnahme an der BVV – Arbeit. Herr Kraft machte auf die mögliche Außenwirkung einer Beschlussfassung zur Präambel aufmerksam. Bü90/Die Grünen werden den Sachverhalt erneut in der Fraktion diskutieren. Die Drucksache wird in der nächsten regulären Sitzung des Ausschusses erneut behandelt.