Auszug - Endlich KfW-Kredite für unsere Schulen nutzen!  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 22.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0587 Endlich KfW-Kredite für unsere Schulen nutzen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Finanzen und Immobilienmanagement + Personal
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Es gab ein Vortreffen vor der Sitzung des Finanzausschusses

Es gab ein Vortreffen vor der Sitzung des Finanzausschusses. Die Vertagung des TOP wird vorgeschlagen. Der TOP soll diskutiert werden, wen klar ist, welche Maßnahmen im Zuge des Konjunkturpaketes II in Berlin verwirklicht werden.

Die aktuelle Version des Antragsentwurfs wird ausgeteilt.

 

Fr. Keil bittet darum, Punkt 1 des Antragsentwurfs zu überdenken, da dieser der Position des Bezirkes widerspreche.

 

Hr. Mindrup weist noch einmal darauf hin, dass die Intention des Antrags letztlich darin bestehe, dass der Senat Geld spare. Andere Kommunen nutzen das KfW-Programm intensiv; Mittel würden projektbezogen abgerechnet.

 

Der TOP wird vertagt.

 


 
 

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