Auszug - Protokollkontrolle  

Das an die Ausschussmitglieder versandte Protokoll zur Sitzung vom 20. November 2008 wird mit folgenden Änderungen bestätigt:

TOP 2 (Solaranlagen auch auf Dächern in Gebieten mit Erhaltungsverordnungen in Pankow genehmigen  -  Drucksache: VI-0591)

Im ersten Satz des dritten Absatzes wird „entsprechenden Erhaltungsverordnung“ durch „Erhaltungsverordnung am Kappgraben“ ersetzt.

TOP 4 (Bericht aus dem Bezirksamt)

Im ersten Absatz, erster Satz, wird das Wort „gestern“ durch „vorgestern“ ersetzt.

Im ersten Satz des zweiten Absatzes wird das Wort CoFi-Listen wie folgt korrigiert: KOFi-Listen. Im letzten Satz desselben Absatzes werden die Worte „in Pankow“ gestrichen.

TOP 5 (Aufhebungsverordnung(en) und Erhebung von Ausgleichsbeträgen in den Sanierungsge-bieten des Bezirks: Information, Diskussion und weiteres Vor­gehen)

Im zweiten Satz des zweiten Absatzes werden nach dem ersten Wort „Nach“ die Worte „dem Ablauf des Jahres“ eingefügt.

Der erste Satz des vierten (vollen) Absatzes, „Bei geförderten Wohnungen können die Eigentümer eine Stun-dung beantragen.“, wird wie folgt neu gefasst: „Bei geförderten Wohnungen ist die Zahlungspflicht bis zum Ende der aktiven Förderung ausgesetzt.“

Nach der Durchführung der Protokollkontrolle wird der TOP Bericht aus dem Bezirksamt in Anbetracht des Zeitablaufs im Einvernehmen aller Anwesenden vor den TOP Sonstiges nach hinten verschoben.