Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:55 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr BzBm Köhne berichtet:

Herr BzBm Köhne berichtet:

 

-         Ergebnisbericht des Begleitausschusses „Vielfalt tut gut“ wurde der Regiestelle übergeben und ohne Anmerkungen, Auflagen o.ä. anerkannt;

-         neuer Förderantrag „Vielfalt tut gut“ wurde auch abgegeben;

-         der durch die BVV beschlossene Haushalt 2009 wurde seitens der Senatsverwaltung nicht akzeptiert (vorläufige HH-Wirtschaft), da pauschale Minderausgaben nicht aufgelöst wurden;  bereits seit 11.11.2008 dürfen keine Verpflichtungen mehr für 2009 eingegangen werden, nur unter sehr engen Auflagen sind Ausgaben möglich; da Zuwendungsbescheide in der Vergangenheit immer projektbezogen ausgestellt wurden, aber nur Institutionen unter Umständen weitergefördert werden dürfen ist die Zukunft derzeit noch ungewiss; am 10.12.08 befindet der Hauptausschuss über die Entscheidung der vorläufigen Haushaltswirtschaft

 


 
 

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