Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Dr. Nelken informierte:

-          Bezirk hat am 11.11. ein Schreiben von SenFin erhalten, in dem zum einen festgestellt wird, dass SenFin den vorgelegten Ergänzungsplan nicht akzeptiert, dass der Bezirk für die Behandlung im Hauptschuss ein eigenes Positionspapier einbringen kann; SenFin wird in einer Nachschau eigene Bewertung darstellen.

Angesichts der Lage und der zu erwartenden vorläufigen Haushaltswirtschaft ab dem 1.1.2009 dürfe der Bezirk ab sofort grundsätzlich keine Verpflichtungen mehr zum Haushaltsjahr 2009 eingehen. Die Bestimmungen zur vorläufigen Haushaltswirtschaft analog § 89 VvB seien anzuwenden. Von dieser Festlegung sei der Kulturbereich bereits jetzt in kritischer Weise betroffen, insbesondere hinsichtlich erforderlicher vertraglicher Verpflichtungen für das Jahr 2009 u.a. in FB Musikschule, VHS, Kunst und Museum.

-          In der letzten BA sei die 2. Lesung zum Maßnahmeplan Grundschulversorgung behandelt worden. Da noch keine Beschlussfassung erfolgt sei, können sich die BzStR in der Sache nicht äußern. Die 3.Lesung ist für die kommende BA-Sitzung vorgesehen. Dabei soll neben eine VzK auch eine spezielle VzB zum Standort Eliashof vorgesehen. Beide Vorlagen würden in die nächste BVV eingebracht.

-          Der Tag der offenen Tür in der Schnurre-Bibliothek sei unter Beteiligung aller aktuellen und zukünftigen Nutzer am Standort Bizetstraße 41 und 27 sehr erfolgreich verlaufen. Es zeichne sich eine positive Entwicklung des kooperativen Gesamtstortes ab.

Herr Neumann: erfragte den neuen Sitzungstermin zum Verbleib der Tucholsky-Bibliothek im VÖBB

Dr. Nelken: die Verbundkonferenz tage am 19.12. 2008