Auszug - Sonstiges  

Herr Ausschussvorsitzender Kempe informiert den Ausschuss, dass nunmehr 3 Angebote / Bewerbungen von Carsharing – Unternehmen beim Bezirksamt eingegangen sind. Er fragt den Ausschuss, ob die Unternehmen in den Ausschuss eingeladen werden sollen, um ihre Geschäftskonzepte vorzustellen.

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass eine Vorstellung von wissenschaftlicher Sicht sinnvoll wäre, eine Vorstellung durch die Firmen sei uninteressant.

Herr Bezirksverordneter Rüdiger erklärt, dass es um eine konkrete Auseinandersetzung mit der Situation gehe und nicht nur um wiss. Analysen.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass Pankow bereits Carsharing-Plätze habe, hier ginge es darum, dass sich der Ausschuss eine Meinung bilden könne, ob mehr Carsharing gewünscht sei oder nicht. Er habe den Ausschuss gefragt und nicht beschlossen.

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass er nicht verstehe, warum sein Wunsch so „abgebügelt“ wird.

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt, dass es sinnvoll sei, sich mit der Thematik zu beschäftigen. Der Ausschuss sollte wissen, wodurch sich die verschiedenen Konzepte unterscheiden. Seine Fraktion werde Umwidmungen nicht einfach so zustimmen.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass sich die Unternehmenskonzepte wesentlich unterscheiden und eine Thematisierung im Ausschuss sicher gut wäre.

Der Ausschuss spricht sich mehrheitlich für den Vorschlag des Ausschussvorsitzenden Kempe aus.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schließt um 21:45 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz.