Protokoll vom 22.05.08:

- Seite 1 vor dem Satz .“Das BA entschied.....“ ist einzufügen: Zu 3  Bericht des Bezirksamts

- Der letzte Satz auf Seite 1 ist zu ändern in: Der Staatssekretär signalisierte die Möglichkeit der Klärung in einigen Positionen.

- Seite 2 zweiter Absatz: Neue Formulierung : Das BA informiert, dass für das Schulsport-

anlagensanierungsprogramm 2009 70 % Anteil, d.h. 1,9 Mio € zur Verfügung stehen. Zur

Stichtagsprüfung am 31.07.2008 müssen 75% der Mittel dieses Programmes festgelegt

worden sein.

- Seite 2 Pkt.4  erster Satz: statt Nach einem BGH – Urteil ist das Bundeskleingartengesetz ....

muß es heißen :   Nach letztinstanzlichen Urteilen ist das Bundeskleingartengesetz...........

- Seite 2  Pkt.5  letzter Satz : HzL ist zu ersetzen durch HbL

Protokoll vom 05.06.08

- im Punkt 3 ist in der 5.Zeile das Wort Vereinbarung in Zielvereinbarung abzuändern.