Auszug - Wiedervorlage Straßenbaumaßnahmen in Sanierungsgebieten  

Herr Ausschussvorsitzender Kempe führt aus, dass dieser Punkt auf der Tagesordnung ist, da dieses damals so mit STERN vereinbart wurde.

Er fragt Herrn Bezirksstadtrat Kirchner, ob dieser zu diesem TOP etwas mitteilen möchte.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt dazu, dass er gerne eine Verständigung hätte, wie mit Prüfaufträgen zu verfahren ist. Es sollte das Wie geregelt sein. Er sei für Transparenz, empfinde die Entscheidungsfindung auch als verbesserungswürdig. Da für 2008 neun Baumaßnahmen geplant sind, spricht er sich für eine zeitnahe Verständigung aus. Ferner merkt Herr Bezirksstadtrat Kirchner an, dass er dem Verfahren des morgigen Tages (BVV-Sitzung) nicht vorgreifen will.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schlägt vor, die morgige BVV-Sitzung abzuwarten. Danach könnte ein Gesprächstermin bezüglich der Erarbeitung eines Entwurfes zwischen ihm und Herrn Bezirksstadtrat Kirchner vereinbart werden.

Diesem Verfahrensweg stimmt der Ausschuss zu.