Auszug - Diskussion des Abwägungsergebnisses zu Ausbauvarianten Fr.-Engels-Str., 1. PA  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Den Ausschussmitgliedern wird der Entwurf ausgehändigt

Den Ausschussmitgliedern wird der Entwurf ausgehändigt.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erläutert kurz den Abwägungsprozess.

 

Herr Burgerdeputierter Lämmer teilt mit, dass bei der Vorstellung der Baumaßnahme in der Bürgerversammlung primär Bürger die im 3. BA wohnhaft sind anwesend waren und mitteilten, dass ihr Straßenabschnitt wesentlich schlechter ist, als der Abschnitt des 1. BA.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner teilt mit, dass das Planfeststellungsverfahren für den 2. und 3. BA noch nicht steht.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schlägt vor, diesen Punkt auf die Tagesordnung der Sitzung am 18.12.2007 als 2. Lesung aufzunehmen, da nicht genügend zeit sei, die Tischvorlagen während de Sitzung durchzuarbeiten.

 

Ferner vereinbaren Herr Ausschussvorsitzender Kempe und Herr Bezirksstadtrat Kirchner, dass im Zwiegespräch geklärt wird, wie dem Informationsbedarf des Ausschusses und der Verhaltenheit des Bezirksamtes bezüglich Aufteilung und Berechnung der Ausbaubetragsgebühren Rechnung getragen werden kann.

 

 

 


 
 

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