Auszug - Verschiedenes  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 30.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:16 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass entsprechend der Arbeitsplanung die nächste Sitzung des Ausschusses am 13

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass entsprechend der Arbeitsplanung die nächste Sitzung des Ausschusses am 13. November 2007 zum Schwerpunkt JobCenter vorgesehen sei. Im Mittelpunkt stehen sollten dabei die Eingliederungsmittel. Das Bezirksamt habe zur inhaltlichen Vorbereitung darauf bereits per Mail zwei Broschüren und eine Tabelle übersandt. Im Rahmen des Gesamtschwerpunktes solle wie soeben beschlossen auch die Diskussion über den ÖBS fortgesetzt werden. Auf Wunsch seiner Fraktion solle darüber hinaus neben den üblichen Tagesordnungspunkten (Beschluss über die Tagesordnung, Protokollkontrolle, Bericht aus dem Bezirksamt und Verschiedenes) zudem auch über die Kooperation mit privaten Arbeitsvermittlern (vgl. Vorlage zur Kenntnisnahme auf Drs. VI-0149)sowie über die Steuerungsmöglichkeiten der Ausgabenentwicklung bei Titel 68144 in Kapitel 3960 - Kosten für Heizung und Unterkunft gemäß SGB II.

 

Er verweist auf die damit abgearbeitete Arbeitsplanung und bittet um Zuarbeiten für die weitere Planung der Arbeitsschwerpunkte des Ausschusses für die Zeit danach.

 

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz übergibt den Ausschussmitgliedern vertraulich die aktuelle Übersicht über die Vergabe von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2007, aus der die für das Jahr 2008 vorliegenden Zuwendungsanträge sowie die Vergabeplanung für 2008 hervorgehen, die im Dezember 2007 auf der Tagesordnung stehen soll.

 

 

 


 
 

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