Auszug - Mittelverbrauch im 1. Quartal (Haushaltsübersicht per 31.03.07 - bereits verteilt)  

Der Leiter des Sozialamtes, Herr Hans-Joachim Berlin, verweist auf die am 20. April 2007 per Mail allen Ausschussmitgliedern und Bürgerdeputierten vom BVV-Büro übermittelten Übersichten über den Haushaltsstand der vom Sozialamt bewirtschafteten Einnahmen und Ausgaben per 31. März 2007 (Haushaltsüberwachungsliste) und stellt die Ergebnisse kursorisch vor. Inzwischen liege die Übersicht per 30. April 2007 vor, die demnächst ebenfalls verteilt werden könne.

Auf Nachfrage von BV Ulrich Eichler (CDU) erläutert Herr Berlin, die aufgrund nicht sofort neu besetzter Stellen eingesparten Mittel habe die Senatsverwaltung für Finanzen bereits berücksichtigt und den Ausgleich entsprechend abgesenkt.

Weitere Fragen und Anmerkungen im Rahmen der folgenden Aussprache beziehen sich vor allem auf das Kapitel 3910 (Allgemeine Soziale Dienste), insbesondere die Zuwendungen, und das Kapitel 3960 (Leistungen nach SGB XII – Grundsicherung für Arbeitssuchende), insbesondere die gestiegenen Kosten der Unterkunft an die Empfänger von Arbeitslosengeld II, sowie die Fallzahlsteigerungen bei der Eingliederungshilfe und die Basiskorrektur für die Bezirke.

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz weist darauf hin, dass die aktualisierten Zahlen den Mitgliedern weiterhin regelmäßig zugingen. Es sei dann Sache des Ausschusses, wann eine Aussprache hierzu gewünscht und auf die Tagesordnung gesetzt werde.