Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Vorbereitung der Hauhaltsberatungen
BzStR Herr Dr. Nelken und Herr v.d. Meer wiesen darauf hin, dass noch keine neuen Information vorlägen, da der Abschluss 06 problematisch sei und man erst den Eckwertebeschluss abwarten müssen. Nach
diesen Informationen schlug Frau West die Anberaumung einer Sondersitzung vor. Ergebnis
Meinungsbild: Fr SPD ja, Fr Grüne ja, Fr LINKE
nein, Fr CDU nein Herr
v.d. Meer wies darauf hin, dass eine Sondersitzung nur durch ein Fünftel der
A-Mitglieder oder eine Fraktion beantragt werden kann und vom Vorsteher
genehmigt werden müsse. Die
Fraktion der SPD kündigte an, eine Sondersitzung für den 14.06.07 zu beantragen. Die
Sitzung wurde um 21.30 Uhr nach TOP 8 wegen fortgeschrittener Zeit abgebrochen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |