Auszug - Vorbereitung der Hauhaltsberatungen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 09.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BzStR Herr Dr

BzStR Herr Dr. Nelken und Herr v.d. Meer wiesen darauf hin, dass noch keine neuen Information vorlägen, da der Abschluss 06 problematisch sei und man erst den Eckwertebeschluss abwarten müssen.

 

 

Nach diesen Informationen schlug Frau West die Anberaumung einer Sondersitzung vor.

Ergebnis Meinungsbild: Fr SPD ja, Fr Grüne ja, Fr LINKE  nein, Fr CDU nein

Herr v.d. Meer wies darauf hin, dass eine Sondersitzung nur durch ein Fünftel der A-Mitglieder oder eine Fraktion beantragt werden kann und vom Vorsteher genehmigt werden müsse.

Die Fraktion der SPD kündigte an, eine Sondersitzung für den 14.06.07 zu beantragen.

Die Sitzung wurde um 21.30 Uhr nach TOP 8 wegen fortgeschrittener Zeit abgebrochen.

 


 
 

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