Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

·         Bericht BZBM Köhne

• Umgestaltung Fröbelstr. : neue Planung sieht 123 Stellplätze an der Fröbelstr. vor – Nach Absprache mit Denkmalschutzbehörde
• Finanzstatus im BA zur Kenntnis genommen (Stand 31.03.)

                                                               i.      Bewirtschaftungsausgaben um 320 000€ überschritten

                                                             ii.      Außerplanmäßige Ausgabe (Planungsschaden Weißensee) Bericht in BVV nächste Woche

                                                            iii.      Aufstellung Haushalt 08/09:

Obwohl der Senat Basiskorrekturen zum 3. April hätte beschließen müssen, ist dies erst letzte Woche erfolgt, das BA ist noch nicht offiziell benachrichtigt.  Momentane Schätzung ca. –2,5Mio für Pankow (das BA hatte + 6Mio erwartet)

Zuweisung Produktsummen (geplant für 27.April) schon Gründonnerstag erfolgt: ca. 5 Mio € weniger als erwartet

Eckwertebeschluss bis 30.05. vom BA

26.06. Beschluss aus BA – wird an BVV überwiesen zur Beratung / Beschluss der BVV im September

·         Bericht StRin Keil

·         Haushalt: Debatte um Hilfen zur Erziehung – Höhe noch vor Sommerpause diskutiert / Zuweisungsbetrag wird auch von Zöllner angezweifelt / in AGH-Ausschüssen debattiert

·         Bunte Kuh umgezogen in Bernkastler Str. 78 ; Umzug gut verlaufen /

·         Liegenschaft Parkstr. 16 an Eigentümer übergeben

·         1. Berichterstattung bauliche Unterhaltung (Schul- und Sportanlagen) ging an Ausschuss

Nachfragen:      

·         HzE 75% - Abfederung wird voraussichtlich erfolgen

·         Café Bürgerpark 5./6.  April durch Brandstiftung abgebrannt; erste notwendige Schritte durch BA veranlasst (Begutachtung: Schaden von 250 000€)