Auszug - Hartz IV  

 
 
56. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Lehmann informiert: Beim Sozialamt sind 65% der Anträge abgegeben

 

Herr Lehmann informiert: Beim Sozialamt  sind 65% der Anträge abgegeben. Die Entschei­dung zur Immobilienfrage soll im 2.Quartal 2005 erfolgen. Das BA wird publizieren, wo in der Übergangszeit die verschiedenen Fälle bearbeitet werden. In der ArGE gibt es Anfang 2005 200 Mitarbeiter, im Laufe des Jahres es 400 sein. Der Errichtungsvertrag soll am 30.11.unterzeichnet werden. Die Fraktionen erhalten je 1 Ex. des Vertrages ebenso 1 Ex. der Geschäftsordnung. Wer bis 15. 12. 2004 keinen Antrag stellt, erhält keine Leistung ab 01. 01. 2005, d.h., erst später.

Das BA wird informieren, wie viel keinen Antrag stellen, weil sie Arbeit erhielten.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

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