Auszug - Kulturelle Substanz im Bezirk erhalten / Der Kultur- und Bildungsentwicklungsplan soll nicht Makulatur werden!  

Der vorliegende Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Änderungsantrag des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal wird mehrheitlich abgelehnt.

Im Änderungsantrag des Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal werden im Pkt 2 die Worte „...Aufgabe von...“ gestrichen und mehrheitlich ohne Gegenstimmen mit einigen Enthaltungen beschlossen.

Der so geänderte Antrag des Ausschusses für Kultur und Bildung wird mehrheitlich ohne Gegenstimmen und zwei Enthaltungen beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Unterrichtsangebot der Musikschule sowie das Kursangebot der Volkshochschule sind auch 2006 und 2007 auf der Basis des Ansatzes 2005 aufrecht zu erhalten.
2. Die Einsparungen von Infrastrukturkosten bei Standorten, die das Amt für Kultur und Bildung unter dem Druck der Haushaltskonsolidierung aufgegeben hat bzw. noch im laufenden Jahr aufgeben wird, sollen dem Amt in voller Höhe angerechnet werden.

Abstimmung im Ausschuss: 13/0/0