Auszug - Protokollkontrolle  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 12.11.2002 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 29

Das Protokoll der Sitzung vom 29. 10. 02 wurde nicht bestätigt.   Änderungen:

         TOP 3:

·         Es handelte sich um Nachfragen zum Sonderprogramm

·         Widersprüchliche Aussagen zwischen Herrn Lehmann und Herrn Kleinert gab es nicht, da Herr Kleinert nicht an der Sitzung teilgenommen hat

·         Bei dem Projekt Paul-Robeson-Straße handelt es sich um die Seniorenbegeg­nungsstätte

·         Formulierungen wie "Begründungen vom BA nicht ganz nachvollziehbar" drücken eine persönliche Wertung aus und sollten nicht in einem Protokoll stehen

 

-          Frau Anders machte aufmerksam, dass ihr der Änderungsantrag zum TOP 5 nicht vorlag.

-          Frau Dr. Herbst kritisiert, dass das BA noch keine Übersicht über die beabsichtigten Zu­wendungen (Liste der zu fördernden Projekte 2003) vorgelegt hat

 

Herr Lehmann informiert, bezugnehmend auf TOP 3 des Protokolls, dass ihm Frau  ? Horst von DPW mitgeteilt hat, dass die Pankower Senioren Seniorenprojekte nicht zur Disposition stehen. Unverständlich ist für das BA, wie eine Liste über angeblich geplante Schließungen aus dem Ausschuss der BVV an DPW und das BA Mitte weitergeleitet werden konnte.

 

Die Bestätigung des Protokolls, einschl. der Änderungen erfolgt in der nächsten Ausschuss­sitzung.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

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