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Auszug - Stellungnahme des Ausschusses zur Drs. V-164/02 (Veränderungen zum Doppelhaushaltsplan 2002/2003)
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Der Epl. 43 ist kaum betroffen,
allerdings ist für 2003 eine Reduzierung der Verstärkungsmittel vorgesehen. Der Ausschuss geht davon aus, dass
die Reduzierung den BVV-Beschluss, nach dem knapp 100 T€ an Verstärkungsmitteln
für Vorhaben der Wirtschaftsförderung zur Verfügung stehen, nicht berührt. Der Ausschussvorsitzende wird dem
Vorsitzenden des Finanzausschusses einen entsprechenden Brief schreiben. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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