Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum: Do, 26.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:16 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle vom 10.02.2011, 24.02.2011, 07.04.2011, 03.05.11 und 05.05.2011      
Ö 3  
Verlängerung der Veränderungssperre 3-5/8      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen der BVV      
Ö 4.1  
Barrierefreies Wohnen in Pankow  
VI-1268  
Ö 4.2  
Sozialer Mieterschutz beim Modernisierungsvorhaben der EWG  
VI-1324  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber der Ersten Wohnungsgenossenschaft Berlin-Pankow e

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung hat die Drucksache in seiner Sitzung am 26.05.2011 beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für

Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung:

 

JA 7  /  NEIN 4  /  ENTHALTUNGEN 2

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber der Ersten Wohnungsgenossenschaft Berlin-Pankow e.G. darauf hinzuwirken, dass bei der Modernisierung von Wohngebäuden der Genossenschaft in der Masurenstraße 3 bis 8 die Modernisierungsumlage sozialverträglich begrenzt und bei sozialen Härtefällen die Mieterhöhung nach Modernisierung den Möglichkeiten dieser Mieterhaushalte angepasst wird, sodass kein Mieter im Zuge der Modernisierung aus seiner Wohnung verdrängt wird. Dabei soll die Situation der Seniorinnen und Senioren besondere Beachtung finden und ihr Verbleib im angestammten Wohnumfeld gesichert werden.

   
    11.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.27 - überwiesen
   
   
    26.05.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.23 - zurückgezogen
   
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen      
Ö 6  
Sonstiges      
N 7     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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