Auszug - Barrierefreies Wohnen in Pankow  

Da kein Vertreter der einreichenden AWO anwesend ist, findet keine Begründung des Antrages statt.

Herr BV Goetzke regt an, den Antrag zu qualifizieren, da Verhandlungen zwischen BA und Investoren nicht möglich sind. Es sollte besser heißen, dass BA soll sich einsetzen. Im Weiteren wird die Frage aufgeworfen, was „bezahlbare“ Wohnungen seien und „barrierefrei“ soll durch „barrierearm“ ersetzt werden.

Frau BV Fiebig ist der Auffassung, dass dies nur möglich wäre, wenn das Land Berlin, den Grund und Boden kostenlos zur Verfügung stellen würde.

Herr BV Kraft und Herr BV Rüdiger regen die Vertagung an. Die Änderungen sollen den Antragstellern zugeleitet werden und in einer der kommenden Sitzungen erneut aufgerufen werden.

Herr BV Kraft hinterfragt ob seitens Frau BV Fiebig, die kostenlose zur Verfügungstellung von Grund und Boden ernst gemeint sei. Frau Fiebig bekräftigt dies erneut.

Herr BV Brenn schließt sich der Skepsis von Herrn Kraft. Herr BV Brandt regt eine Trennung von Neubau und Sanierung an und weist erneut darauf hin, dass der Begriff „bezahlbar“ unzureichend definiert ist.

Frau BV Fiebig bekräftigt in Reaktion auf Herrn BV Brenn ihre Ansicht erneut.

Herr BV Kempe weist darauf hin, dass die Forderung von Frau BV Fiebig unrealistisch sei und diese Forderung auch nicht zum Betreff des Antrages passe.

Herr BV Schröder wird die Hinweise mit dem Antragsteller diskutieren und die Drucksache erneut aufrufen.