Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:53 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Sanierung der Sauna im Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
0479/VIII  
Ö 1.2  
Zum Grundstück Weißenfelser Straße  
Enthält Anlagen
0482/VIII  
Ö 1.3  
Zu angemeldeten Hunden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0483/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.1.1  
Schulentwicklungsplan 2017-2021 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0101/V)  
Enthält Anlagen
0439/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.2.1     Keine.      
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.3.1  
Sanierung der MUR an Schulen des Bezirks schnell und sicher abschließen  
Enthält Anlagen
0467/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.4.1  
Verbesserung der Verkehrssicherheit am S- und U-Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
0446/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Termine für die Sitzungen der BVV im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
0454/VIII  
Ö 4.2  
Demokratiefeindliche Tendenzen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf??? Rathaussaal unverzüglich wieder für alle Fraktionen und Einzelpersonen öffnen  
Enthält Anlagen
0480/VIII  
Ö 4.3  
Poem an der Fassade der Alice-Salomon-Hochschule erhalten  
Enthält Anlagen
0481/VIII  
Ö 4.4  
Zu Kapazitätsproblemen der Kantine der „Grundschule an der Mühle“  
Enthält Anlagen
0485/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Anrechnung des verlängerten Unterhaltsvorschusses durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
0488/VIII  
Ö 5.2  
Zur Entwicklung des Cecilienplatzes  
Enthält Anlagen
0472/VIII  
Ö 5.3  
Zur Schwimmhalle und Sauna Clara-Zetkin-Weg 13, 12619 Berlin  
Enthält Anlagen
0476/VIII  
Ö 5.4  
Zu einer kommunalen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0484/VIII  
Ö 5.5  
Zum Gewerbeareal zwischen Louis-Lewin-Straße/Adele-Sandrock-Straße und Albert-Kuntz-Straße  
Enthält Anlagen
0489/VIII  
Ö 5.6  
Zur weiteren Entwicklung des Kastanienboulevards  
Enthält Anlagen
0473/VIII  
Ö 5.7  
Zum Trimm-Dich-Pfad  
Enthält Anlagen
0486/VIII  
Ö 5.8  
Zur NABU-Wildvogelstation  
Enthält Anlagen
0474/VIII  
Ö 5.9  
Zur Verkehrsbelastung der Windthorststraße  
Enthält Anlagen
0487/VIII  
Ö 5.10  
Zum Schulstart 2017 - Bilanz der Kontrollen vor Schulwegen durch die Berliner Polizei  
Enthält Anlagen
0475/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Rattenplage in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0458/VIII  
Ö 7     Konsenslisten      
Ö 7.1  
Konsensliste a)      
Ö 7.1.1  
Defekte Laterne in der Liebensteiner Straße reparieren  
Enthält Anlagen
0034/VIII  
Ö 7.1.2  
Einladung der Vertreter aller Partnerstädte des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zur IGA 2017
Enthält Anlagen
0035/VIII  
Ö 7.1.3  
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf braucht ein Mobilitätskonzept  
Enthält Anlagen
0089/VIII  
Ö 7.1.4  
Hinweisschilder für barrierefreie Toilette auf dem Parkfriedhof Marzahn  
Enthält Anlagen
0131/VIII  
Ö 7.1.5  
Werbung von Paten zur Flüchtlingsbetreuung  
Enthält Anlagen
0139/VIII  
Ö 7.1.6  
Grundstück Bergedorfer Straße / Waldstraße als Vorhaltefläche für den Bau einer Turnhalle für die Ulmengrundschule sichern!  
Enthält Anlagen
0186/VIII  
Ö 7.1.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0085/V) hier: Vorschlag Nr. 2018-0004 "Körperbehindertenschule"  
Enthält Anlagen
0239/VIII-06  
Ö 7.1.8  
Personalausstattung in der Volkshochschule (VHS) Marzahn-Hellersdorf optimieren  
Enthält Anlagen
0259/VIII  
Ö 7.1.9  
Ehemalige Einzelhandelseinrichtungen auf dem Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
0262/VIII  
Ö 7.1.10  
Baumfällaktionen der Bahn an der S-Bahnstrecke von S-Bahnhof Marzahn nach Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
0263/VIII  
Ö 7.1.11  
Ersatzpflanzung von Bäumen am S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
0268/VIII  
Ö 7.1.12  
Haushaltssperre in den Kapiteln des Jugendamtes aufheben  
Enthält Anlagen
0292/VIII  
Ö 7.1.13  
Erhalt der öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0303/VIII  
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - überwiesen
   
   
    28.06.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.4 - vertagt
   
   
    28.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird.
Eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen soll dabei geprüft werden.
Darüber hinaus soll überprüft werden, an welchen Stellen weitere öffentliche Toiletten geschaffen werden können.

 

   
    31.07.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 7.1.14  
Variantenauswahl für die Sanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0322/VIII  
Ö 7.1.15  
Hissen der Regenbogenfahne  
Enthält Anlagen
0336/VIII  
Ö 7.1.16  
Schulvorhalteflächen in Mahlsdorf, Kaulsdorf und Biesdorf sichern  
Enthält Anlagen
0356/VIII  
Ö 7.1.17  
Sporthalle und zusätzliche Kapazitäten am Otto-Nagel-Gymnasium jetzt umsetzen  
Enthält Anlagen
0370/VIII  
Ö 7.1.18  
Grundschul- und Oberschulkapazitäten in Biesdorf jetzt zukunftsgerecht aufstellen  
Enthält Anlagen
0371/VIII  
Ö 7.1.19  
Facharztsituation verbessern - tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten  
Enthält Anlagen
0401/VIII  
Ö 7.1.20  
Standort Georg-Klingenberg-Schule entwickeln  
Enthält Anlagen
0408/VIII  
Ö 7.1.21  
Einwohner/innenversammlung zur IGA 2017 einberufen  
Enthält Anlagen
0411/VIII  
Ö 7.1.22  
Verwaltungsleiter/innenstellen für die Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0415/VIII  
Ö 7.1.23  
Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
0416/VIII  
Ö 7.1.24  
Barrierefreiheit für alle Wahllokale in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0417/VIII  
Ö 7.1.25  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 (BA-Vorlage Nr. 0152/V)  
Enthält Anlagen
0440/VIII  
Ö 7.1.26  
Ehrenamt stärken – Rahmenvertrag mit der GEMA verhandeln  
Enthält Anlagen
0441/VIII  
Ö 7.1.27  
9. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2016 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 930/III vom 09.02.2010 und gleichzeitig Information zum Ersuchen der BVV, Ds.-Nr. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 0125/V)  
Enthält Anlagen
0445/VIII  
Ö 7.1.28  
Abberufung und Neuberufung von zwei Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0172/V)  
Enthält Anlagen
0449/VIII  
Ö 7.1.29  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken!  
Enthält Anlagen
0453/VIII  
Ö 7.1.30  
Vorzeitige Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (Soko) (BA-Vorlage Nr. 0187/V)  
Enthält Anlagen
0457/VIII  
Ö 7.1.31  
Für den Erhalt der Wildvogelstation im Wuhletal!  
Enthält Anlagen
0459/VIII  
Ö 7.1.32  
Auszeichnungsveranstaltung „Vorbildliches Engagement für Integration" 2017  
Enthält Anlagen
0462/VIII  
Ö 7.1.33  
Prüfung der Einrichtung eines Fußgängerüberweges/einer Lichtsignalanlage auf der Hönower Straße  
Enthält Anlagen
0466/VIII  
Ö 7.1.34  
Straßenbeleuchtung in der Parchimer Straße  
Enthält Anlagen
0469/VIII  
Ö 7.1.35  
Mehr Sauberkeit am Auerbacher Ring  
Enthält Anlagen
0470/VIII  
Ö 7.1.36  
Bemessungsgrundlage für Verwaltungsleiterinnenstellen und Verwaltungsleiterstellen erweitern  
Enthält Anlagen
0478/VIII  
Ö 7.2  
Konsensliste b)      
Ö 7.2.1  
Videoüberwachung für die Zugänge zu den S-Bahnhöfen der Linien S7 und S5 und für die Zugänge der U-Bahnlinie U5  
Enthält Anlagen
0306/VIII  
Ö 7.2.2  
Runder Tisch für die Verkehrslösung Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0413/VIII  
Ö 7.2.3  
Demographiebericht 2016 Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0124/V)  
Enthält Anlagen
0437/VIII  
Ö 7.2.4  
Bildung der Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination (OE SPK) im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin und Zuordnung der OE SPK zum Stadtentwicklungsamt (BA-Vorlage Nr. 0167/V)  
Enthält Anlagen
0448/VIII  
Ö 7.2.5  
Bildung der Organisationseinheit Geschäftsprozessmanagement (OE GPM) im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin und Zuordnung zum Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 0184/V)  
Enthält Anlagen
0450/VIII  
Ö 7.2.6  
Wanderungsgeschehen 2016 Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0183/V)  
Enthält Anlagen
0451/VIII  
Ö 7.2.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)  
Enthält Anlagen
0452/VIII  
Ö 7.2.8  
Berufung einer Steuerungsrunde für kulturelle Bildung in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0182/V)  
Enthält Anlagen
0456/VIII  
Ö 7.2.9  
Sperrung der bestehenden Durchfahrtsmöglichkeit auf dem Eckgrundstück Gutenbergstraße/Gülzower Straße  
Enthält Anlagen
0460/VIII  
Ö 7.2.10  
Wohnungsbau den Bedürfnissen von Alleinerziehenden anpassen  
Enthält Anlagen
0464/VIII  
Ö 7.2.11  
Moderner Jugend- und Kinderspielplatz auf dem Durlacher Platz in Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0468/VIII  
Ö 7.2.12  
Fußgängerüberweg oder Anforderungsampel an der Straßenkreuzung Oberfeldstraße/Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
0471/VIII  
Ö 7.3     Konsensliste c)      
Ö 7.3.1  
Zu: Barrierefreiheit auf den Bahnhöfen der U5 möglich?  
Enthält Anlagen
0442/VIII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Beratungsangebot für Opfer häuslicher Gewalt im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0465/VIII  
Ö 8.2  
Ergänzung des Zusatzschildes auf dem Straßenschild Janusz Korczak  
Enthält Anlagen
0477/VIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Ausweichstelle der Tram in Höhe Teglitz-Park  
Enthält Anlagen
0293/VIII  
Ö 9.2  
Turnhallen in Marzahn-Hellersdorf endlich abdichten  
Enthält Anlagen
0405/VIII  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Schutz von Tieren
Enthält Anlagen
0179/VIII  
Ö 10.2  
Ergänzende Regelung zur Überlassung von bezirklichen Objekten an Dritte – Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen (Objekte) im Bereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0165/V)  
Enthält Anlagen
0444/VIII  
               
 
 

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