Drucksache - 0293/VIII  

 
 
Betreff: Ausweichstelle der Tram in Höhe Teglitz-Park
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Verfasser:Behrens, Janine 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
18.05.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Stellungnahme
13.06.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
04.09.2017 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Beschlussempfehlung
20.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.09.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Stadtentwicklung PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für die Schaffung einer weiteren Ausweichstelle der Straßenbahn in Höhe Teglitz-Park die Ausnahmemöglichkeiten für die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens, insbesondere die in § 28 (2) und (3) Personenbeförderungsgesetz genannten, vorliegen.


Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner Sitzung am 20.09.2017 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit acht Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
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