Drucksache - 0293/VIII
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für die Schaffung einer weiteren Ausweichstelle der Straßenbahn in Höhe Teglitz-Park die Ausnahmemöglichkeiten für die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens, insbesondere die in § 28 (2) und (3) Personenbeförderungsgesetz genannten, vorliegen. Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner Sitzung am 20.09.2017 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit acht Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, den Antrag zu beschließen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin