Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:53 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Sanierung der Sauna im Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
0479/VIII  
Ö 1.2  
Zum Grundstück Weißenfelser Straße
Enthält Anlagen
0482/VIII  
Ö 1.3  
Zu angemeldeten Hunden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0483/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.1.1  
Schulentwicklungsplan 2017-2021 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0101/V)
Enthält Anlagen
0439/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der AfD    
Ö 3.2.1     Keine.    
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.3.1  
Sanierung der MUR an Schulen des Bezirks schnell und sicher abschließen
Enthält Anlagen
0467/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.4.1  
Verbesserung der Verkehrssicherheit am S- und U-Bahnhof Wuhletal
Enthält Anlagen
0446/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Termine für die Sitzungen der BVV im Jahr 2018
Enthält Anlagen
0454/VIII  
Ö 4.2  
Demokratiefeindliche Tendenzen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf??? Rathaussaal unverzüglich wieder für alle Fraktionen und Einzelpersonen öffnen
Enthält Anlagen
0480/VIII  
Ö 4.3  
Poem an der Fassade der Alice-Salomon-Hochschule erhalten
Enthält Anlagen
0481/VIII  
Ö 4.4  
Zu Kapazitätsproblemen der Kantine der „Grundschule an der Mühle“
Enthält Anlagen
0485/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Anrechnung des verlängerten Unterhaltsvorschusses durch das Jobcenter
Enthält Anlagen
0488/VIII  
Ö 5.2  
Zur Entwicklung des Cecilienplatzes
Enthält Anlagen
0472/VIII  
Ö 5.3  
Zur Schwimmhalle und Sauna Clara-Zetkin-Weg 13, 12619 Berlin
Enthält Anlagen
0476/VIII  
Ö 5.4  
Zu einer kommunalen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0484/VIII  
Ö 5.5  
Zum Gewerbeareal zwischen Louis-Lewin-Straße/Adele-Sandrock-Straße und Albert-Kuntz-Straße
Enthält Anlagen
0489/VIII  
Ö 5.6  
Zur weiteren Entwicklung des Kastanienboulevards
Enthält Anlagen
0473/VIII  
Ö 5.7  
Zum Trimm-Dich-Pfad
Enthält Anlagen
0486/VIII  
Ö 5.8  
Zur NABU-Wildvogelstation
Enthält Anlagen
0474/VIII  
Ö 5.9  
Zur Verkehrsbelastung der Windthorststraße
Enthält Anlagen
0487/VIII  
Ö 5.10  
Zum Schulstart 2017 - Bilanz der Kontrollen vor Schulwegen durch die Berliner Polizei
Enthält Anlagen
0475/VIII  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zur Rattenplage in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0458/VIII  
Ö 7     Konsenslisten    
Ö 7.1  
Konsensliste a)    
Ö 7.1.1  
Defekte Laterne in der Liebensteiner Straße reparieren
Enthält Anlagen
0034/VIII  
Ö 7.1.2  
Einladung der Vertreter aller Partnerstädte des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zur IGA 2017
Enthält Anlagen
0035/VIII  
Ö 7.1.3  
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf braucht ein Mobilitätskonzept
Enthält Anlagen
0089/VIII  
Ö 7.1.4  
Hinweisschilder für barrierefreie Toilette auf dem Parkfriedhof Marzahn
Enthält Anlagen
0131/VIII  
Ö 7.1.5  
Werbung von Paten zur Flüchtlingsbetreuung
Enthält Anlagen
0139/VIII  
Ö 7.1.6  
Grundstück Bergedorfer Straße / Waldstraße als Vorhaltefläche für den Bau einer Turnhalle für die Ulmengrundschule sichern!
Enthält Anlagen
0186/VIII  
Ö 7.1.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0085/V) hier: Vorschlag Nr. 2018-0004 "Körperbehindertenschule"
Enthält Anlagen
0239/VIII-06  
Ö 7.1.8  
Personalausstattung in der Volkshochschule (VHS) Marzahn-Hellersdorf optimieren
Enthält Anlagen
0259/VIII  
Ö 7.1.9  
Ehemalige Einzelhandelseinrichtungen auf dem Boulevard Kastanienallee
Enthält Anlagen
0262/VIII  
Ö 7.1.10  
Baumfällaktionen der Bahn an der S-Bahnstrecke von S-Bahnhof Marzahn nach Ahrensfelde
Enthält Anlagen
0263/VIII  
Ö 7.1.11  
Ersatzpflanzung von Bäumen am S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße
Enthält Anlagen
0268/VIII  
Ö 7.1.12  
Haushaltssperre in den Kapiteln des Jugendamtes aufheben
Enthält Anlagen
0292/VIII  
Ö 7.1.13  
Erhalt der öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0303/VIII  
Ö 7.1.14  
Variantenauswahl für die Sanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
0322/VIII  
Ö 7.1.15  
Hissen der Regenbogenfahne
Enthält Anlagen
0336/VIII  
Ö 7.1.16  
Schulvorhalteflächen in Mahlsdorf, Kaulsdorf und Biesdorf sichern
Enthält Anlagen
0356/VIII  
Ö 7.1.17  
Sporthalle und zusätzliche Kapazitäten am Otto-Nagel-Gymnasium jetzt umsetzen
Enthält Anlagen
0370/VIII  
Ö 7.1.18  
Grundschul- und Oberschulkapazitäten in Biesdorf jetzt zukunftsgerecht aufstellen
Enthält Anlagen
0371/VIII  
Ö 7.1.19  
Facharztsituation verbessern - tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten
Enthält Anlagen
0401/VIII  
Ö 7.1.20  
Standort Georg-Klingenberg-Schule entwickeln
Enthält Anlagen
0408/VIII  
Ö 7.1.21  
Einwohner/innenversammlung zur IGA 2017 einberufen
Enthält Anlagen
0411/VIII  
Ö 7.1.22  
Verwaltungsleiter/innenstellen für die Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0415/VIII  
Ö 7.1.23  
Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen
Enthält Anlagen
0416/VIII  
Ö 7.1.24  
Barrierefreiheit für alle Wahllokale in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0417/VIII  
Ö 7.1.25  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 (BA-Vorlage Nr. 0152/V)
Enthält Anlagen
0440/VIII  
Ö 7.1.26  
Ehrenamt stärken – Rahmenvertrag mit der GEMA verhandeln
Enthält Anlagen
0441/VIII  
Ö 7.1.27  
9. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2016 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 930/III vom 09.02.2010 und gleichzeitig Information zum Ersuchen der BVV, Ds.-Nr. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 0125/V)
Enthält Anlagen
0445/VIII  
Ö 7.1.28  
Abberufung und Neuberufung von zwei Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0172/V)
Enthält Anlagen
0449/VIII  
Ö 7.1.29  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken!
Enthält Anlagen
0453/VIII  
Ö 7.1.30  
Vorzeitige Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (Soko) (BA-Vorlage Nr. 0187/V)
Enthält Anlagen
0457/VIII  
Ö 7.1.31  
Für den Erhalt der Wildvogelstation im Wuhletal!
Enthält Anlagen
0459/VIII  
Ö 7.1.32  
Auszeichnungsveranstaltung „Vorbildliches Engagement für Integration" 2017
Enthält Anlagen
0462/VIII  
Ö 7.1.33  
Prüfung der Einrichtung eines Fußgängerüberweges/einer Lichtsignalanlage auf der Hönower Straße
Enthält Anlagen
0466/VIII  
Ö 7.1.34  
Straßenbeleuchtung in der Parchimer Straße
Enthält Anlagen
0469/VIII  
Ö 7.1.35  
Mehr Sauberkeit am Auerbacher Ring
Enthält Anlagen
0470/VIII  
Ö 7.1.36  
Bemessungsgrundlage für Verwaltungsleiterinnenstellen und Verwaltungsleiterstellen erweitern
Enthält Anlagen
0478/VIII  
Ö 7.2  
Konsensliste b)    
Ö 7.2.1  
Videoüberwachung für die Zugänge zu den S-Bahnhöfen der Linien S7 und S5 und für die Zugänge der U-Bahnlinie U5
Enthält Anlagen
0306/VIII  
Ö 7.2.2  
Runder Tisch für die Verkehrslösung Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0413/VIII  
Ö 7.2.3  
Demographiebericht 2016 Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0124/V)
Enthält Anlagen
0437/VIII  
Ö 7.2.4  
Bildung der Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination (OE SPK) im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin und Zuordnung der OE SPK zum Stadtentwicklungsamt (BA-Vorlage Nr. 0167/V)
Enthält Anlagen
0448/VIII  
Ö 7.2.5  
Bildung der Organisationseinheit Geschäftsprozessmanagement (OE GPM) im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin und Zuordnung zum Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 0184/V)
Enthält Anlagen
0450/VIII  
Ö 7.2.6  
Wanderungsgeschehen 2016 Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0183/V)
Enthält Anlagen
0451/VIII  
Ö 7.2.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)
Enthält Anlagen
0452/VIII  
Ö 7.2.8  
Berufung einer Steuerungsrunde für kulturelle Bildung in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0182/V)
Enthält Anlagen
0456/VIII  
Ö 7.2.9  
Sperrung der bestehenden Durchfahrtsmöglichkeit auf dem Eckgrundstück Gutenbergstraße/Gülzower Straße
Enthält Anlagen
0460/VIII  
Ö 7.2.10  
Wohnungsbau den Bedürfnissen von Alleinerziehenden anpassen
Enthält Anlagen
0464/VIII  
Ö 7.2.11  
Moderner Jugend- und Kinderspielplatz auf dem Durlacher Platz in Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
0468/VIII  
Ö 7.2.12  
Fußgängerüberweg oder Anforderungsampel an der Straßenkreuzung Oberfeldstraße/Cecilienstraße
Enthält Anlagen
0471/VIII  
Ö 7.3     Konsensliste c)    
Ö 7.3.1  
Zu: Barrierefreiheit auf den Bahnhöfen der U5 möglich?
Enthält Anlagen
0442/VIII  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Beratungsangebot für Opfer häuslicher Gewalt im Bezirk verbessern
Enthält Anlagen
0465/VIII  
Ö 8.2  
Ergänzung des Zusatzschildes auf dem Straßenschild Janusz Korczak
Enthält Anlagen
0477/VIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Ausweichstelle der Tram in Höhe Teglitz-Park
Enthält Anlagen
0293/VIII  
Ö 9.2  
Turnhallen in Marzahn-Hellersdorf endlich abdichten
Enthält Anlagen
0405/VIII  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 10.1  
Schutz von Tieren
Enthält Anlagen
0179/VIII  
Ö 10.2  
Ergänzende Regelung zur Überlassung von bezirklichen Objekten an Dritte – Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen (Objekte) im Bereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0165/V)
Enthält Anlagen
0444/VIII  
             
 
 

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